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AGB



Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von


Dipl. Ing. Laurent Devos
Lindberghstr. 150

D-41069 Mönchengladbach
 

Nachfolgend "Hersteller" genannt.


das Trainingsmanagement wird ausschließlich zu unseren allgemein Geschäftsbedingungen verkauft und geliefert , soweit diese ausdrücklich oder stillschweigend in das Vertragsverhältnis einbezogen wurden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers finden auch dann keine Anwendung, wenn wir Ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.

 

I. Urheberrecht

Das Urheberrecht an der Software sowie an der Gestaltung der Verpackung und den entsprechenden Internetseiten liegt im vollen Umfang beim Hersteller der Software. Kopien der Software sind nur zu den unten III. genannten Bedingungen zulässig. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unter anderen Umständen keine Vervielfältigung gestattet ist (das Bezieht sich auch auf die Verpackung) und auch Abänderungen, Weiterentwicklungen und Sonstige Verwertungen sind nicht gestattet. Für alle Schäden, die aus der Verletzung des Urheberrechts dem Hersteller der Software gegenüber entstehen, ist der Nutzer haftbar, soweit die Schäden in seiner Verantwortung liegen.

 

II. Demoversionen

 

Demoversionen dürfen weitergegeben werden, sofern kein Entgelt erhoben werden.
Eine Demoversion wird durch den Erhalt einer gültigen Seriennummer lizenziert.

 

III. Nutzung

Die lizenzierte Software darf zeitlich unbegrenzt genutzt werden. Erwerber und Anwender müssen sicherstellen, dass die Nutzung der Software der Lizenzierung entspricht.

  • Mit einer "Einplatz Installation" Lizenz Nr sind keine Netz Zugriffe auf die Software erlaubt.
    Nur der Rechner auf dem die Software installiert ist, darf als Nutzer benutzt werden.
    Mit einer "Mehrplatz Installation" sind Netznutzer erlaubt.
     
  • Die Lizenz Nr ist für eine bestimmte Anzahl von Mandanten erstellt. Diese Anzahl darf nicht überschritten werden.

Die rur Verfügung Stellung der Software an eine prinzipiell unbegrenzte Anzahl von Nutzern über ein öffentliches Netz (Z.B. Internet) ist nicht gestattet.
 
Die Anfertigung einer einzigen Sicherungskopie des Installationsdatenträgers auf einem transportablen Datenträger (CD, Diskette, Band, etc.), die nicht weitergegeben werden darf, ist erlaubt. Der Datenträger muss mit den Copyright-Hinweisen des Herstellers der Software versehen werden und durch eine eindeutige Beschriftung auch für außenstehende als Sicherungskopie erkennbar sein.
Der Einsatz der Software in Umgebungen, bei denen nach menschlichem Ermessen eine Gefahr für Leib und Leben von Personen infolge von regulären, unerwarteten oder fehlerhaften Programmresultaten nicht aus zu schliessen ist, sei ausdrücklich untersagt.

 

IV. Eigentumsvorbehalt

Der Hersteller behaltet sich an allen von ihn gelieferten Waren das Eigentum vor, bis der Kunde den Liefergegenstand einschließlich aller Nebenkosten bezahlt hat. Bei Kaufleuten gilt der Eigentumsvorbehalt, bis der Kunde unsere sämtlichen, gegen ihn bestehenden Forderungen getilgt hat.
 
Die Verwahrung unseres Eigentums beim Kunden erfolgt unentgeltlich.
 
Der Kunde ist nicht berechtigt, Ware die unter Sicherungseigentum steht, ohne Hinweis auf unsere Rechte zu veräußern. Macht ein Dritter Rechte an Ware geltend, die in unserem Sicherungseigentum steht, ist uns dieses innerhalb von 3 Kalendertagen schriftlich an zu zeigen.

 

V. Eigentum und Urheberrechte

Die dem Kunden überlassene Software verbleibt einschließlich der gesamten Dokumentation unser Eigentum. Der Hersteller bleibt Inhaber aller Urheber- und Nutzungsrechte an den dem Kunden überlassenen Programmen einschliesslich des jeweils dazugehörenden Dokumentationsmaterials, auch wenn der Kunde sie verändert oder mit seinen eigenen Programmen und (oder denjenigen eines Dritten verbindet. Bei derartigen Änderungen oder Verbindungen sowie bei der Erstellung von Kopien bringt der Kunde einen entsprechenden Urhebervermerk an.
 
Änderungen und Erweiterungen des Programmcodes, die auf Wunsch und Rechnung des Kunden durchgeführt werden, gehen in unser Eigentum über und können anderen Kunden nach Zustimmung des Kunden zur Verfügung gestellt werden. Die Nutzungsrechte für die Programmverbesserungen werden an den Hersteller abgetreten. Der Hersteller nimmt die Abtretung hiermit an.
 
Eine Änderung des Programmcodes durch den Kunden ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns zulässig. Werden vom Kunden oder von Dritten geänderte Programme oder andere, nicht von uns bezogene Programme eingesetzt und dadurch die Funktion des Systems beeinträchtigt, so sind wir für entstehende Schäden nicht haftbar.

 

VI. Software Update

Der Kunde erwirbt mit dem Kauf eines unserer Produkte das Recht auf ein kostenloses Update innerhalb der gleichen Programmhauptversion (zwei erste Nummern).
Z.B.: Der Kunden erwirbt die Version 1.0.0, dann hat der Kunde ein Update Anrecht bis Version 1.1.99.

 

VII. Software Upgrade

Voraussetzung für ein Software Upgrade ist der Besitz einer lizenzierte Version.
 
Der Hersteller bietet die Kunden die eine lizenzierte Version erworben haben, die Möglichkeit eines ermäßigten Upgrades auf eine höhere Programmhauptversion.
Z.B. Der Kunde hat eine Version zwischen 1.0.0 und 1.0.99 erworben, dann kann der Kunde auf die Version 1.1.0 ein Upgrade erwerben.

 

IIX. Support

Supportverträge werden für eine vorbestimmte Dauer abgeschlossen. Die Jahres-Support können mit einer Frist von 60 Tagen zum Quartalsende ohne Angabe eines Grundes beiderseitig gekündigt werden. Erfolgt keine schriftliche Kündigung innerhalb der angegebenen Kündigungsfrist, verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

 

IX. Bezahlung und Seriennummer

Mit der Rechnung erhält der Kunde eine zwei monatige gültige Seriennummer.
Nach Feststellung der Zahlungseingang, bekommt der Kunde per eMail eine nicht zeitliche begrenzte Seriennummer.

 

X. Kundenspezifische Entwicklungen

X.1. Produktabnahme, Korrekturen, Vorauszahlung, Lieferung

a. Der Kunde ist verpflichtet, ein gemäß Angebot/Auftrag erstelltes Produkt abzunehmen sowie die zwischen ihm und dem Hersteller vereinbarte Vergütung zu entrichten.
 
b. Wenn nicht anders vereinbart, beziehen sich Liefertermine immer auf die Lieferung der ersten Korrektur-/Testversion. Feste Liefertermine für Endprodukte müssen stets ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.
 
c. Zu Korrekturzwecken erhält der Kunde rechtzeitig eine Testversion. Allein auf Basis dieser Testversion kann der Kunde Nachbesserungen im Rahmen des im Auftrag/Angebot vereinbarten Leistungsumfangs verlangen, die der Hersteller in die endgültige Version übernimmt.
 
d. Teilt der Kunde dem Hersteller auf Basis der Testversion binnen 10 Arbeitstagen keinen Nachbesserungswunsch mit, so kann der Hersteller das stillschweigende Einverständnis des Kunden voraussetzen und davon ausgehen, dass der Kunde keine Nachbesserungen an der Testversion wünscht. In diesem Fall fährt der Hersteller mit den vereinbarten Produktionsleistungen fort bzw. stellt das Produkt für die Vertragserfüllung fertig.
 
e. Für zusätzliche Funktionalitäten, die vom Kunden nach Rückgabe des auf Basis der Testversion erstellten Korrekturberichtes an den Hersteller gewünscht und vom Hersteller ausgeführt werden, kann der Hersteller einen in Relation zum Arbeitsaufwand stehenden Preisaufschlag berechnen.
 
f. Wenn nicht anders vereinbart, berechnet sich der Aufschlag im Falle einer vertraglich vereinbarten Abrechnung nach Arbeitsstunden aus der für die Änderungen aufgewendeten Arbeitszeit und dem vertraglich vereinbarten Stundenentgelt.
 
g. Der Hersteller kann ohne Angabe von Gründen eine - ggf. anteilige - Vorauszahlung fordern. Wenn nicht anders vereinbart, gilt ein Vorauszahlungseingang beim Hersteller bis zu sieben Tage nach Auftragserteilung bzw. nach Forderungseingang beim Kunden als rechtzeitig und vereinbart.
 
h. Entstehen dem Hersteller bei der oder durch die Erbringung der vereinbarten Leistung Zusatzkosten, die nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistung stehen (z.B. Kosten für Datenträgertransport, Aufwendungen für Telekommunikationsverkehr), so kann der Hersteller diese Kosten ohne besondere Zustimmung bzw. Vereinbarung an den Kunden weiterberechnen.

X.2. Bezahlung, Fälligkeiten, Säumniszuschläge

a. Als Schuldsumme gilt die vertraglich vereinbarte Vergütung abzüglich eventuell geleisteter Vorschüsse (siehe X.1.g), ggf. zuzüglich der Kosten für Leistungen im Sinne von X.1.f und X.1.h.
 
b. Die Schuldsumme wird mit Ablieferung/Bereitstellung des Produktes fällig. Weist der Kunde den Erhalt einer Rechnung für die erbrachten Leistungen nach, deren Erstellungsdatum nach dem Ablieferungs-/ Bereitstellungsdatum liegt, so gilt das Rechnungsdatum als für die Fälligkeit der Schuldsumme verbindlich, sofern es sich bei der Rechnung um die Erstschrift (den Originalbeleg) und nicht um eine nachträglich erstellte Kopie bzw. ein Duplikat handelt.
 
c. Der Hersteller wird dem Kunden eine Rechnung über die erbrachten Leistungen erstellen. Die Fälligkeit der Schuldsumme wird jedoch durch einen eventuell nicht zustande kommenden oder durch einen nicht nachweisbaren Rechnungseingang beim Kunden weder aufgehoben, noch aufgeschoben, und zwar auch dann, wenn ein verspäteter oder nicht zustande kommender Rechnungseingang beim Kunden durch höhere Gewalt verursacht wird.
 
d. Wenn nicht im Angebot, ggf. in der Auftragsbestätigung oder in der durch den Hersteller erstellten Rechnung anders vereinbart bzw. dem Kunden angeboten, so gilt die Schuldsumme als rechtzeitig bezahlt, wenn der Kunde die Zahlung innerhalb von sieben Tagen nach Fälligkeit ohne Abzüge an den Hersteller entrichtet hat.
 
e. Die Nachweispflicht über die rechtzeitige Zahlung der Schuldsumme liegt in jedem Fall beim Kunden.
 
f. Kann der Kunde eine rechtzeitige Zahlung der Schuldsumme nicht nachweisen, so ist der Hersteller berechtigt, ab Ablauf der regulären Zahlungsfrist Säumniszuschläge zu erheben, und zwar

  • a) regelmäßig in Höhe von 10 v.H. der Schuldsumme p.a.,
  • b) ab Erwirkung eines gerichtlichen Mahnbescheides gegen den Kunden 10 v.H. der Schuldsumme p.a., oder, wenn der gültige gesetzliche Verzugszinssatz 10 v.H. p.a. übersteigt, den gesetzlich gültigen Verzugszinssatz. Liegt der gesetzlich gültige Verzugszinssatz unter 10 v.H. p.a., so ist er in den Säumniszuschlägen ab dem Zeitpunkt der Erwirkung des Mahnbescheides enthalten.

X.3. Gewährleistung, Garantieumfang

a. Der Hersteller übernimmt die Garantie dafür, dass das Produkt zum Zeitpunkt der Abnahme durch den Kunden die vertraglich zugesicherten Eigenschaften besitzt und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.
 
b. Der Umfang der Funktionsgarantie begrenzt sich bei Softwareprodukten ausschließlich auf die vereinbarte Zielplattform bzw. die Zielapplikation.
 
c. Nimmt der Kunde das Produkt trotz Kenntnis eines zum Abnahmezeitpunkt bestehenden Mangels ohne Vorbehalt an, so stehen Ihm gegenüber dem Hersteller keine vertraglichen Gewährleistungs-, Nachbesserungs- oder Mängelbeseitigungsansprüche zu.

X.4. Änderungsvorbehalt

Der Hersteller behält sich vor, den vereinbarten Endpreis bei Bedarf um die im Angebot bzw. in der zum Auftrag gehörenden Preis-/Leistungsbeschreibung genannten Komponentenpreise zu erhöhen. Ein solcher Bedarf besteht dann, wenn der Hersteller eine vom Kunden zusätzlich in Auftrag gegebene Arbeit erfüllt, die für die Herstellung des Endproduktes erforderlich wird und diese noch nicht im vereinbarten Endpreis enthalten ist, oder wenn die Erstellung eines vereinbarten Produktes das Erbringen einer nicht vereinbarten Zusatzleistung zwingend erforderlich macht und dieser Umstand bei Auftragserteilung nicht vorhersehbar war.

X.5. Kündigung des Vertrages durch den Kunden

a. Die Kündigung eines Vertrages kann seitens des Kunden nur aus wichtigem Grund erfolgen, den der Kunde dem Hersteller gegenüber nachzuweisen hat. Der Hersteller behält sich ausdrücklich vor, die Kündigung eines Vertrages - auch aus wichtigem Grund - abzulehnen.
 
b. Im Falle einer Kündigung des Vertrages durch den Kunden kann der Hersteller eine bis zum Zeitpunkt der Kündigung bereits erbrachten Leistungen angemessene Entschädigung berechnen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Entschädigung erforderlichenfalls zu zahlen. Der Hersteller liefert gegebenenfalls eine detaillierte Auflistung.
 
c. Da auch schon durch das reine Bestellen per Internet ein Vertrag zustanden kommt, sind die, bei einer Stornierung der Bestellung entstehenden Stornogebühren voll vom Kunden zu tragen.

X.6. Kündigung des Vertrages durch den Hersteller

Der Hersteller behält sich vor, von Verträgen mit Kunden zurückzutreten, wenn deren Erfüllung durch vom Kunden zu verantwortende bzw. verschwiegene Umstände nicht in der üblichen Art und Weise und innerhalb üblicher Zeiträume möglich ist. Dies bedarf keiner ausdrücklichen Mitteilung an den Kunden. Tritt der Hersteller in einem solchen Fall vom Vertrag zurück, entfällt jeder Haftungsanspruch des Kunden gegenüber dem Hersteller.

 

XI. Weitergabe an Dritte

Der Kunde verpflichtet sich, das Produkt nicht an Dritte (d.h. Personen, die nicht ausdrücklich Partei dieses Vertrages sind), weiterzugeben.

 

XII. Gewährleistung und Haftung

Für entwickelte Software wird (für die Dauer der gesetzlichen Gewährleitungsfrist) garantiert, dass sich ein gelieferter Datenträger prinzipiell in einem installationsfähigen Zustand befindet (was nicht bedeutet, dass die Installation auch auf jedem Rechner mit seiner spezifischen Hard- und Softwarekonfiguration tatsächlich erfolgreich durchgeführt werden kann). Der Datenträger ist stets sachgemäß zu behandeln und aufzubewahren.
 
Mängel beseitigen wir unentgeltlich nach unserer Wahl durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Der Käufer hat uns die zur Fehlerbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben. Schlägt die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl und lässt sich der Mangel auch nicht in einer für den Kunden zumutbaren Weise umgehen - insbesondere nach fruchtlosem Ablauf einer vom Kunden gesetzten Nachfrist - kann der Kunde Rücktritt oder Minderung verlangen.
 
Dass die Software den individuellen Anforderungen des Nutzers genügt, kann nicht gewährleistet werden; die reibungslose Zusammenarbeit mit der auf dem Rechner des Nutzers vorhandenen Software (Einschließlich den Systeminstallationen) kann ebenfalls nicht gewährleistet werden.
 
Eine völlige Fehlerfreiheit von Computerprogrammen kann nach den Stand von Wissenschaft und Technik grundsätzlich nicht garantiert werden und wird für die hier angebotene Software nicht gewährleistet. Fehlerhafte Rechnerergebnisse oder ein fehlerhaftes Verhalten der Software in irgendeiner Art können nicht völlig ausgeschlossen werden. Dies muss der Nutzer stets berücksichtigen; für Vermögensschäden wird keine Haftung übernommen. Auch eine Virenfreiheit der Software kann nicht völlig garantiert werden. (Siehe auch XIV.)
 
Für Datenverluste wird nicht gehaftet. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, geeignete Datensicherungen durchzuführen. Es wird empfohlen die Daten in anwendungsgemäßen Intervallen - mindestens einmal täglich - auf Band, auf eine CD etc. zu sichern, so dass diese von Ihm mit möglichst geringem Aufwand wiederhergestellt werden können. Auch vor einer Softwareinstallation wird eine Datensicherung empfohlen. Dateien und Vorgänge, die der Anwender Aktuell in Bearbeitung hat, sollte er in möglichst kurzen Abständen abspeichern. Diese Aussagen betreffen auch Daten und Vorgänge, die mit Programmen anderer Hersteller bearbeitet werden (einschließlich der Systeminstallation).
 
Die Haftung des Herstellers der Software ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Kaufleuten gegenüber wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Bezüglich Test- und Betaversionen ist die Haftung des Herstellers generall auf Vorsatz beschränkt.
 
Für Folgeschäden, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der positiven Vertragsverletzung, sowie für unvorhersehbare und im Verantwortungsbereich des Anwenders liegende Schäden wird keine Haftung übernommen. Dies betrifft vertragliche und außervertragliche Ansprüche.
 
Für alle auf unseren Internetseiten und anderen Medien angebotenen Software Programme gelten die dem Programm beigefügten Lizenzbedingungen. Wenn Sie die Software benutzen, bestätigen Sie, dass Sie diese Vereinbarungen gelesen haben, Sie verstehen und zustimmen, dass Sie an die Bedingungen und Konditionen gebunden sind. Sie stimmen desweiteren zu, dass dies die vollständige und exklusive Vereinbarungserklärung zwischen Ihnen und uns ist, welche jegliche Angebote oder vorherige Vereinbarung bezogen auf die Software, mündlich oder schriftlich, und jede andere Art von Kommunikation zwischen Ihnen und uns oder einem Vertreter von uns, ersetzt.

 

XIII. Rückgabepflicht

Endet die Nutzungsberechtigung des Kunden - sei es infolge einer Kündigung oder Rückgängigmachung der Vereinbarung oder aus sonstigem Grund - hat der Kunde die Ihm überlassenen Programme einschließlich Dokumentation und etwaiger Kopien restlos an uns herauszugeben oder zu löschen und dies schriftlich zu bestätigen, sofern nicht schriftlich eine andere Regelung getroffen wird.

 

XIV. Höhere Gewalt, Störungen, Viren

Eine Haftung für Schäden, die durch Störung des Betriebs, insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und sonstige von dem Hersteller nicht zu vertretene Hindernisse entstanden sind, ist ausgeschlossen. In diesen Ausnahmefällen darf der Hersteller ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.
 
Eine Haftung für Schäden, die durch Viren entstehen, erfolgt nicht. Die EDV (Netzwerke, Arbeitsstationen, Programme, Dateien, usw.) werden regelmäßig auf Viren überprüft. Bei Lieferung von Dateien per E-Mail, DFÜ (Modem), durch jegliche andere Fernübertragung oder per Datenträger (Diskette, CD ROM sowie sonstige Datenträger) ist der Kunde selbst für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte auf mögliche Viren zuständig. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche werden nicht anerkannt.

 

XV. Geheimnissschutz

Aufgrund der Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Kunden und uns kann ein absoluter Schutz von Geheimnissen, Betriebsgeheimnissen und sonstigen anderen vertraulichen Daten und Informationen des Kunden nicht gewährleistet werden.
 
Bei vertraulichen Informationen, Geheimnissen und Betriebsgeheimnissen ist vom Kunden auf eine ausreichende Verschlüsselung der Daten oder sonstige Übermittlung zu achten; eine Haftung unsererseits ist ausgeschlossen.

 

XV. Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis mittelbar und unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist Mönchengladbach.

 

XVI. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Nutzer und Hersteller verpflichten sich anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahe kommende, wirksame Regelung zu treffen.